Autorenname: Redakteur-ASP

Ab wieviel Promille besteht absolute Fahruntüchtigkeit bei Radfahrern, E-Scootern und bei Pedelecs?

Viele Verkehrsteilnehmer sind der Ansicht, dass man nach dem Genuss von Alkohol besser mit dem Fahrrad, als mit dem Auto fahren sollte. Das ist nur ansatzweise richtig, denn es gelten auch bei der Benutzung von Fahrrädern Alkoholgrenzen. Nach gefestigter Rechtsprechung aus Mitte der 80er Jahre darf man davon ausgehen, dass bei Fahrradfahrern eine absolute Fahruntüchtigkeit ab 1,6 […]

Ab wieviel Promille besteht absolute Fahruntüchtigkeit bei Radfahrern, E-Scootern und bei Pedelecs? Read More »

Kann der Urlaubsanspruch eines Arbeitnehmers bei Kurzarbeit gekürzt werden?

Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf (Urteil vom 12. März 2021, Az. 6 Sa 824/20) hat entschieden, dass zumindest bei „Kurzarbeit Null“ der Urlaubsanspruch des Arbeitnehmers Für jeden vollen Monat der Kurzarbeit 0 um 1/12 gekürzt werden kann. Damit befindet sich das Gericht im Einklang mit der Rechtsprechung des EuGH zu dem europäischen Urlaubsanspruch gem. Art. 7 Abs.

Kann der Urlaubsanspruch eines Arbeitnehmers bei Kurzarbeit gekürzt werden? Read More »

Rechtsabbieger/Linksabbieger – Wer hat Vorfahrt?

Zwei Fahrzeuge näherten sich – einander entgegen kommend – einer Kreuzung mit einer Querstraße, die in jeder Richtung zwei Fahrspuren aufweist. Eines dieser Fahrzeuge biegt nach rechts ab, das andere ihm entgegen kommende Fahrzeug biegt nach links ab. Beim Abbiegen auf die Fahrbahn der Querstraße kommt es dann zum Unfall, weil der Rechtsabbieger nicht auf

Rechtsabbieger/Linksabbieger – Wer hat Vorfahrt? Read More »

Nach oben scrollen